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zum Video Retter in Not – Gewalt gegen Rettungskräfte

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwo in Deutschland Rettungskräfte beleidigt oder gar körperlich angegriffen werden. In den meisten Fällen sogar während der Behandlung oder der Bekämpfung eines Feuers.

Steigende Zahl und hohe Dunkelziffer

Die Polizeiliche Kriminalstatistik meldet eine ansteigende Zahl von Übergriffen in den vergangenen Jahren. Während 2011 noch 1146 Übergriffe gemeldet wurden, stieg die Zahl bis 2016 auf 2058 gemeldete Übergriffe kontinuierlich an. Hinzu kommt, dass laut einer Studie der Ruhr-Universität Bochum ein Großteil der Einsatzkräfte Übergriffe gegen ihre Person nicht melden. Selbst, wenn sie Opfer körperlicher Gewalt wurden. Rund 92 % der Befragten gaben an, in der Vergangenheit schon mal Opfer von verbaler oder körperlicher Gewalt im Einsatz gewesen zu sein. Besonders häufig kommt es demnach in sozialen Brennpunkten, aber auch in bürgerlichen Wohngebieten zu Übergriffen.

Beschimpfen, Bewerfen, Schlagen

Das Spektrum von Gewalt gegen Einsatzkräfte ist breit gefächert. Es reicht von obszönen Gesten und Beschimpfungen über das Bewerfen der Einsatzkräfte mit Steinen und Flaschen bis hin zu körperlicher Gewalt (zum Teil sogar mit Waffen).

Änderung im Strafgesetz

Im Jahr 2017 wurde der Strafrahmen für Angriffe gegen Rettungskräfte verschärft. Anlass für die Gesetzesänderung waren dem Justizministerium zufolge "eine Vielzahl von Einzelfällen", in denen Rettungskräfte und Polizisten attackiert worden waren, und die Empörung in der Gesellschaft und Politik, die darauf folgte. Das Gesetz droht bei tätlichen Angriffen auf Polizisten, ermittelnde Staatsanwälte, Feldjäger und andere Sicherheitskräfte mit bis zu fünf Jahren Haft. Bisher gibt es eine solche besondere Strafandrohung nur für Angriffe während Vollstreckungshandlungen wie etwa Festnahmen, künftig während jeder Diensthandlung. Ebenso geschützt werden jetzt hauptamtliche und ehrenamtliche Kräfte der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste.

Auch Gaffern droht Strafe

Gaffer auf einer Autobahnbrücke
Wenn durch Gaffer die Einsatzkräfte behindert werden, drohen nun auch Strafen. Bild © Imago Images

Seit der Gesetzesänderung von April 2017 drohen nun auch Gaffern empfindliche Strafen. "Behinderung von hilfeleistenden Personen" wurde in den Gesetzentwurf eingefügt. Wer etwa durch Zuschauen an einer Unfallstelle oder Blockieren der Rettungsgasse auf der Autobahn die Versorgung von Verunglückten erschwert, kann danach mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden.

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Klaus Dieter Strittmatter
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Infos unter: www.gewalt-sehen-helfen.de

Sendung: hr-fernsehen, "Die Ratgeber", 08.04.2019, 18:45 Uhr